Peer Steinbrück – Jobangebot

Entsetzen bei den Sozialdemokraten: Peer Steinbrück – Nur Geld regiert seine Welt - Deutschland - FOCUS Online - Nachrichten

hier habe ich was gefunden, das ihn finanziell sicher befriedigen wird....
Bundeskanzler dürfte ja abgehakt sein.

Gericht verhindert Verein für Sex mit Tieren

Verstoß gegen Sittenordnung: Gericht verhindert Verein für Sex mit Tieren

In Berlin wollten Menschen einen Verein gründen, der für Sex mit Tieren werben will. Ein Gericht schob dem nun einen Riegel vor. Die Begründung: Ein solcher Verein wäre sittenwidrig. Dabei war viel versucht worden, um die Anmeldung doch noch durchzusetzen. Obwohl die Befürworter von Sex mit Tieren sogar mehrfach den Satzungsentwurf geändert hatten, sind sie mit der Eintragung ins Vereinsregister vor Gericht gescheitert. Das zuständige Amtsgericht Charlottenburg hatte die Anmeldung am zurückgewiesen. Eine Beschwerde dagegen vor dem Berliner Kammergericht blieb erfolglos (Az. 12 W 69/12), wie das Gericht am Freitag mitteilte. Mehr...

Vernetzte Neuauflage der DDR

Hacker fürchten vernetzte Neuauflage der DDR

Sie warnen vor einem totalitären Überwachungsstaat im Schafspelz der Demokratie und wollen sich mit der Verschlüsselung ihrer persönlichen Daten und der Veröffentlichung staatlicher Geheimnisse dagegen wehren: Hacker, Cypherpunks und Whistleblower rund um Szene-Star Jacob Appelbaum blasen auf dem Hamburger Kongress 29C3 zum Angriff auf die »DDR 2.0«.   Mehr...

WDR-Chefredakteur verhöhnt GEZ-Kritiker

Arroganz pur: WDR-Chefredakteur verhöhnt Kritiker, nennt GEZ eine »Demokratie-Abgabe«

In der vergangenen Woche kam es auf der Facebook-Webseite der ARD zu einer Protestwelle gegen die GEZ.
Unter einem grotesken Beitrag über  »Die Plüschtier-Connection« , in der mit Gebührengeldern über die Leidenschaft des Plüschtier-Sammelns räsoniert wurde, entlud sich der offenbar massive Zorn der Bürger gegen die ab 1. Januar geltende Zwangsgebühr GEZ. Konkret: Zahlreiche Facebook-Nutzer schrieben kritische Kommentare auf der ARD-Seite. Die Kommentare wurden immer heftiger, weil seitens der ARD niemand reagierte (so etwas gab es schon einmal, bei der von der Tagesschau unterschlagenen Berichterstattung über eine Großdemonstration in Spanien –  mehr hier. Die erste sichtbare Reaktion der ARD bestand dann darin, Benutzer zu sperren und Beiträge zu löschen. Dadurch wurde die Kritik, wenig verwunderlich, noch schärfer. So weit, so schlecht.
Doch was nun folgte, ist eine Demaskierung allererster Güte.
Der Chefredakteur Fernsehen des WDR – der dem breiten Publikum vom Vorlesen der neuesten Meinungsumfragen bekannte Jörg Schönenborn – meldete sich mit einem Grundsatzbeitrag zu Wort.

Der Artikel, den Schönenborn ins Netz stellte, um den Gebührenzahlern zu zeigen, wo der Bartel den Most zu holen hat, trägt die schon nicht gerade bescheidene Überschrift »Ein Beitrag zur Funktionsfähigkeit der Gesellschaft«.  Mehr...

2013 droht das Jahr der Währungskriege zu werden

Der nächste »Weltkrieg« hat längst begonnen. 

Während Europa das Ende der Schuldenkrise herbeisehnt und die USA noch verzweifelt versuchen, die fiskalische Klippe zum Jahresende zu umschiffen, erreicht ein anderer Konflikt globale Dimension. Gekämpft wird – wieder einmal – ums Geld. Oder genauer: um die eigene Währung und um die besten Plätze auf dem Weltmarkt.
Jüngster Anheizer in dieser Auseinandersetzung ist Japan. Denn der designierte japanische Regierungschef Shinzo Abe hat angekündigt, dass die wichtigste Zentralbank in Fernost bald aus allen Rohren feuern soll. Negative Leitzinsen, eine »unbegrenzte« Geldmengenausweitung und der Ankauf von viel mehr Staatsanleihen, hat der neue Premier als Ziel ausgerufen.  Mehr...

Saxo Bank: »Welt-Finanzsystem befindet sich bereits im Zustand wie zu Kriegszeiten«

Die Saxo Bank ist eine erfolgreiche dänische Investment-Bank. Bereits seit zehn Jahren veröffentlicht sie jeweils zum Jahresende zehn Prognosen für das Folgejahr. Zwar war die Bank mit ihren Vorhersagen in der Vergangenheit des öfteren zu pessimistisch. Doch oft ist es auch bei einer richtige Analyse der Fakten schwierig, das genau Eintrittsdatum von Ereignissen vorherzusagen. 

Anders als die EU-Führung, die sich vor allem auf Schönfärberei und Zweckoptimismus stützt ( hier mehr zum ideologisch verordneten »positiven Denken« aus Brüssel: ), gehen die dänischen Volkswirte ohne Vorurteile an ihre Prognosen heran. Die Dänen kritisieren in diesem Zusammenhang die politischen Akteure: Sie seien von einer »extremen Selbstgefälligkeit« benebelt, die sie unfähig macht, ein nüchternes und daher auf den Eventualfall vorbereitetes Krisen-Managament zu betrieben.   Mehr....

Transparenzstelle für Benzinpreise: Spritpreise bald so niedrig wie in Österreich? - Wirtschafts-News - FOCUS Online - Nachrichten

Transparenzstelle für Benzinpreise: Spritpreise bald so niedrig wie in Österreich? - Wirtschafts-News - FOCUS Online - Nachrichten

Das wird wohl so nicht so leicht gehen, unser Staat ist hierbei der Haupthinderungsgrund:

Mineralölsteuer Österreich

Die Mineralölsteuer beträgt derzeit (Stand 2012) pro Liter Diesel (schwefelfrei und Bio-Anteil) 0,397 Euro (Andere: 0,425 Euro).

Pro Liter Benzin (schwefelfrei und Bio-Anteil) 0,482 Euro (Andere: 0,515 Euro).

Heizöl mit einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg pro kg wird mit 0,098 Euro pro Liter versteuert.

Per 1.1.2011 wurden zuletzt Erhöhungen von 6 Cent (Diesel) bzw. 4,8 Cent (Benzin) durchgeführt (Werte hier inklusive MWSt.).

Mineralölsteuer Deutschland

Warum nicht nur Touristen aus Deutschland gerne an österreichischen Tankstellen Halt machen, sondern auch Bewohner von Grenzregionen gerne einen Tankstop einlegen, ist leicht erklärt:

Die Energiesteuer für Benzin lag (Stand 2012) bei 65,45 Cent pro Liter Benzin (also rund 17 Cent mehr) - und bei 47,04 Cent pro Liter Diesel (also ca. 7 Cent mehr als in Österreich). 

Die Unterschiede an der Zapfsäule können also gut und gerne nach wie vor zwischen 10 bis 30 Cent pro Liter liegen.

Wählen ist ein Gewaltverbrechen

Wählen ist ein Gewaltverbrechen > darüber sollte Mann/Frau mal nachdenken!

Unzufrieden mit den Parteien? Unentschlossen? Nicht wählen gehen? 

NEIN - die neue Devise heisst:Aktiv NICHT wählen!

Egal wer, wie, was, rot, grün, schwarz, gelb, braun oder andere Farben: Die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien und der ReGIERung lässt Viele von den Urnen wegbleiben. ABER: damit lässt man Niemand daran teilhaben, deshalb schlage ich folgendes Vorgehen vor:

KEINE LEREN WAHLZETTEL ABGEBEN SONDERN MIT GESCHMIERE UND ÄHNLICHEN UNKENNTLICH MACHEN - damit kein Wahlbetrug stattfinden kann!

+ man wird im Wählerverzeichnis als "hat gewählt" geführt 
+ als "ungültig" gezählt(!!!)
+ keine Partei bekommt Geld aus den Wählerstimmen
+ man=die Parteien, kann sehen, wie unzufrieden Mann/Frau Wähler ist!

Du hast das Recht "NEIN" zu sagen! 

Nach der Wahl kommt die Rentenkürzung!

Zum ersten Bericht im Spiegel (s. auch
meine Blogs dazu), den die Regierung dementierte:
scheinen sich nun immer mehr doch die Tatsachen zu zementieren:

nach der Wahl kommt die Rentenkürzung!

Syrien: Rebellen töten Soldaten mit Giftgas - Gegenfrage.com

• Giftgas
• Trinkwasservergiftung
• Angriff auf christliche Gemeinden

Mir dünkt die syrischen Rebellen sind doch eher Islamistische Terroristen, die das Land unter ihrer Kontrolle bringen wollen. Zum Artikel...

Scheiße! Scheiße! Scheiße! Welt geht tatsächlich unter!

Der Postillon: Scheiße! Scheiße! Scheiße! Welt geht tatsächlich unter!

Mehrwertsteuersatz : Staatliche Attacke auf Geldbeutel der Deutschen - Nachrichten Debatte - Kommentare - DIE WELT

Mehrwertsteuersatz : Staatliche Attacke auf Geldbeutel der Deutschen - Nachrichten Debatte - Kommentare - DIE WELT

>>>Wie ich es schon in meinem Blog vorher dazu erwähnte<<<

Frohes Fest

FROHES FEST!

Wo ist Bolon Yokte?

Hurrah, wir leben noch!

Der Weltuntergang wurde auf später verschoben.

Däniken: „Ein Außerirdischer wird zurückkommen“... aber wo ist er? 

Wenn er mit der Deutschen Bahn unterwegs ist, kann das dauern. 

Oder ist er auf  einem ganz eigenen Planeten gelandet ……….????

"Den nächsten Volksaufstand organisiere ich mit"

Die ARD möchte Thomas Gottschalk ins Programm zurückholen. Für welche Sendung und zu welchem Gehalt, will der Sender bislang nicht sagen. Das empört Rundfunkrätin Andrea Verpoorten. Schon seit Jahren nervt die medienpolitische Sprecherin der CDU der überhebliche Tonfall und die Intransparenz der Sendeanstalten. Wer Zwangsabgaben fordere, müsse auch sagen, wofür er das Geld ausgebe.
Rundfunkrätin Verpoorten:
"Den nächsten Volksaufstand organisiere ich mit" - Deutschland - Politik - Wirtschaftswoche

Passend zur Weihnachtszeit...

...fragt Ministerin Kristina Schröder und Gott: Der, die, das – wieso, weshalb, warum? | Politik | ZEIT ONLINE 

....und wir uns ist sie reif ....genug für das Amt?

Bundesverwaltung : Rekord-Krankenstand in deutschen Ministerien - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

Bundesverwaltung : Rekord-Krankenstand in deutschen Ministerien - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT
Leider konnte nicht ermittelt werden, um welche Krankheiten es sich dabei handelt. 
Psychische Abnormität, wie Sparwahn und Volksbetrug gehören sicher auch dazu....

FROHES FEST - Let 'em Swing!

Schäuble plant umfangreiches Sparprogramm nach der Bundestagswahl - SPIEGEL ONLINE

und das recht drastisch, die Neuerungen der Volksabzocke sehen vor:

• einen Gesundheits-Soli einzuführen
• einen noch späteren Renteneintritt
• den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent abzuschaffen
• die Witwenrenten zu kürzen

BITTE MERKE(L)N falls man zur nächsten Wahl gehen will!

Schäuble plant umfangreiches Sparprogramm nach der Bundestagswahl - SPIEGEL ONLINE

Der Papst macht Inventur

Sensationelle Mitteilung der päpstlichen Pressestelle: 

der mythenumrankte, uralte und auf bis zu enorme 10.000 Tonnen geschätzte vatikanische Goldhort soll einer physischen Vollzählung unterzogen werden.

Da sollte Deutschland nicht nachstehen:

Prüfen Zählen – und: Holt unser Gold heim!

Blitzkrieg gegen Banken geplant!

Hacker-Angriff!

 Hacker wollen im Frühjar 2013 mit einem großangelegten Banking-Trojaner-Angriff die US-Finanzinstitute lahmlegen.

Demnach haben die Hintermänner offenbar auch schon Pilotprojekte durchgeführt!

Euro-Krise – welche Krise?

Der Chef des Euro-Rettungsschirms ESM, Klaus Regling,  hält ein Ende der Euro-Krise in zwei bis drei Jahren für möglich.

Für den Gipfelchef Herman Van Rompuy gibt es sie schon nicht mehr: 

er sagte den 27 Staats- und Regierungschefs, die akute Bedrohung sei überwunden.

92 Euro Essensgeld pro Tag: Griechen müssen Troika bezahlen | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

92 € Essensgeld pro Tag, für jeden Troikabeamten, der feststellen soll, ob die Griechen hungern oder nicht.... das ist schon ein guter Tagespesensatz - OHNE Reise- und Übernachtungskosten!

Wenn man sieht, was als Auslandsspesensatz für deutsche "Normalsterbliche" in Athen gilt: 57€.
Aber vielleicht sind die Troika-Mitglieder auch extrem untergewichtig..... aber sie sollten aufpassen:
Etwa 60 Prozent der Männer und 43 Prozent der Frauen in Deutschland sind zu dick.

Hatte gerade einen Autounfall...

Beide Autos sind Totalschaden, jedoch wurden weder ich, noch die Fahrerin des anderen Fahrzeugs verletzt. Nachdem wir beide aus unseren Autos gekrabbelt waren, sagte ich zu dieser Frau:

"So ein Zufall.. Du bist eine Frau und ich bin ein Mann, guck dir mal unsere Autos an, beide total demoliert, aber wir beide sind unverletzt, dass ist ein Zeichen."

Die Frau hat mich angeguckt und meinte nur "Sie haben recht, dass kann kein Zufall sein"
Ich fuhr also fort: "Ein weiteres Wunder, mein Auto ist kaputt, aber guckmal die Weinflasche auf dem Rücksitz ist unbeschadet !? Ich glaube wir sollten auf dieses Glück anstoßen"

Also öffnete ich die Flasche und habe sie der Frau gegeben. Die musste lächeln, nahm die Flasche an sich und leerte die halbe Flasche mit einem Schluck. Ich nahm die Flasche wieder zurück und steckte den Korken rein.

Die Frau fragt mich "Willst du nicht auch etwas trinken?" und ich meinte nur "nene, ich warte lieber bis die Polizei hier ist..."

Finanzielle Repression

Eine ganze Generation wird bluten

Laut Credit Suisse-Stratege Andrew Garthwaite werden die Realzinsen in den Industrienationen negativ bleiben – und zwar sehr sehr lange.Finanzielle Repression ist vielleicht noch nicht vollends Realität, aber die Realzinsen sind bereits das zweite Jahr in Folge negativ. 

Credit Suisse-Stratege Garthwaite rechnet damit, dass dieser Zustand noch zehn Jahre oder gar länger anhalten wird.

Norwegen erfindet die Kernenergie neu

Thorium statt Uran

Die norwegische Regierung setzt auf eine ganz eigene Definition der Energiewende: 

nicht die erneuerbaren Energien, sondern atomare Energiequellen sollen weiter entwickelt werden.

Das im Land reich vorhandene Thorium könnte die Energiequelle der Zukunft sein. In Zusammenarbeit mit der Firma Thor Energy will der größte Ölproduzent Europas sich unabhängiger von seinem wertvollsten Bodenschatz machen. Einige Pannen bei der Ölförderung haben offenbar zu einem Umdenken geführt   

Neueste Verbote aus Brüssel:

EU verbietet Werbelügen auf Lebensmitteln

Gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln müssen künftig von der EU genehmigt sein.

Auf der Liste stehen bislang 222 Angaben, sie betreffen etwa Vitamine, Mineralstoffe und Kalzium. Lebensmittelhersteller dürfen für ihre Waren seit Freitag nur noch mit gesundheitsbezogenen Angaben werben, wenn diese ausdrücklich von der EU-Kommission zugelassen worden sind. 

Damit sollen Verbraucher künftig besser vor irreführender Werbung und Fehlkäufen geschützt werden, zumal vermeintlich gesündere Lebensmittel oft teurer verkauft werden.

Reeder Rettungsschirm trotz Steuerschuld!

 Die Finanzämter fordern nach Angaben des VDR im großen Umfang Versicherungssteuer von den Reedern. 

Aber trotz Steuerschulden: jetzt kommt der Rettungsschirm

…Pardon: das Rettungsboot für die Reeder.

Reeder Rettungsschirm>>>

Klima-Sekte in Aufruhr

Klima-Sekte in Aufruhr.....

Das Klima ist seit 10 Jahren stabil!

hier die Daten...

Wenn man sich die globalen Temperaturen der letzten 10 Jahre anschaut, dann stellt man fest, die sind gar nicht gestiegen, sie sind stabil, ja sogar gesunken. Wie passt das mit der Angstmacherei einer Klimaerwärmung zusammen? Überhaupt nicht, die Tatsachen zeigen ein anderes Bild. Deshalb ist auch die Behauptung, das CO2 erwärmt das Klima, falsch. Wenn nämlich der Anteil des CO2 in der Atmosphäre langsam steigt und die Temperaturen aber gleich bleiben oder sogar sinken, dann ist diese These komplett zerstört, erledigt, Punkt.
Hier sehen wir ein Diagramm welches die Temperaturen und das CO2 der letzten 8 Jahre zeigt. Der Trend der Temperaturen (rot und schwarz) ist sinkend, während das CO2 (grün) ansteigt.
Wo stammen diese Daten her? Nicht von einer obskuren Quelle, sondern vom britischen Klimaforschungszentrum Hadley CRU und vom UAH Univesity of Alabama, beide liefern ihre Daten an den UNO-Klimarat IPCC.

Genscher: Neue Weltordnung

"Wir sind in eine neue Weltordnung eingetreten mit großen globalen Mitspielern, denen gegenüber keiner der europäischen Staaten, nicht einmal Deutschland als größter, allein bestehen könnte".

Aber wer sind die großen-globalen-Mitspieler? Staaten? Banken? Investoren?

Genscher: Neue Weltordnung zitiert in MM-News. Hier das gesamte Interview...

Die junge Frau, die vor dem Bahnhof fast zu Tode getreten wurde: Die brutalen Schläger sind Südländer - Bremen - Bild.de

und schon wieder Südländische Gangster!

Die junge Frau, die vor dem Bahnhof fast zu Tode getreten wurde: Die brutalen Schläger sind Südländer - Bremen - Bild.de

Behörden warnen vor europaweiter Strom-Mafia...

Steuerbetrug im Emissionshandel nur der Anfang?

weiter lesen auf FOCUS Online:

USA: Öffentliche Busse zeichnen heimlich Gespräche der Fahrgäste auf | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Big Brother hört mit: Kameras in amerikanischen Bussen werden künftig auch mit MIkrofonen ausgestattet 

USA: Öffentliche Busse zeichnen heimlich Gespräche der Fahrgäste auf | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

zum Nachdenken

Deutschland soll sich wehren!

Ifo-Chef Sinn fordert von der Bundesregierung einen entschiedeneren Kurs in der Euro-Krise.

 „Deutschland kann sich mit allem durchsetzen, wenn es nur will“.

Zum Artikel...

USA: Neuer Trick der Rauschgiftschmuggler

Im amerikanisch-mexikanischen Grenzgebiet kommen die Rauschgiftkuriere auf immer neue Tricks, um Drogen in die USA zu schmuggeln. Doch jetzt haben die US-Behörden einen verblüffend einfachen und billigen Weg entdeckt. 

Die Mexikaner füllen einfach eine Dose mit Rauschgift und schießen diese mithilfe einer Kanone über den Grenzzaum.

SPD verhindert Steuerbonus für Gebäudesanierungen

Hausbesitzer gehen leer aus

Dann werden die Hausbesitzer wohl auch gar nichts oder weniger investieren. 

Warum auch? Bei steigenden Mieten und –kosten wird sich auch noch die Wohnraumqualität verschlechtern, bestenfalls stagnieren.

Dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und -rat gelang am Mittwochabend keine Einigung im Streit über die von der Koalition geplante steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. Das Programm hätte die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden mit 1,5 Milliarden Euro belastet. Zwar wird das Vorhaben als wichtiger Schlüssel für mehr Energieeinsparungen im Zuge der Energiewende bewertet, wovon zudem besonders das Handwerk profitieren würde. Aber gerade SPD-regierte Länder fürchteten mit Blick auf Schuldenbremsen zu starke Belastungen. Für Sanierungen soll das KfW-Programm zinsverbilligter Kredite im Volumen von 1,5 Milliarden Euro pro Jahr dem Vernehmen nach nun aufgestockt werden. 

Zum Artikel...

Fukushima: Die Katastrophe weitet sich aus

Die Reaktorkatastrophe von Fukushima haben viele Menschen inzwischen verdrängt.

Jetzt bricht der Pool, in dem die verbrauchten Brennelemente gelagert werden, ein. 

Die Rettungstrupps sind verzweifelt und müssen Notfall-Personal einfliegen.
Wie das Problem gelöst werden kann, ist noch ungewiss.
Zum Artikel...

Filialschließungen in Deutschland: Schweizer Banken auf geregeltem Rückzug - Banken - Unternehmen - Handelsblatt

Schnell abhauen bevor die deutsche Steuerfahndung wieder zuschlägt 

a la DEUTSCHE BANK .... Ackermann war/ist übrigens Schweizer.... ein Schelm wer Böses dabei denkt!

Filialschließungen in Deutschland: Schweizer Banken auf geregeltem Rückzug - Banken - Unternehmen - Handelsblatt

Nebeneinkünfte: Abgeordnete flüchten vor Reporter

Als kürzlich die Bundestagsabgeordneten von Union und FDP gegen eine Offenlegung von Nebeneinkünften auf Euro und Cent stimmten, fragte sie ein Fernsehreporter ganz direkt: 

“Warum haben Sie gerade gegen Transparenz gestimmt?”

Was dann passierte sieht man hier…

Kein Wunder, dass die Transparenzverweigerer von Union und FDP die Flucht ergriffen: Sie wären von einer strengen Veröffentlichungspflicht ganz besonders betroffen. Denn die Abgeordneten mit den meisten und höchstbezahlten Nebentätigkeiten stammen aus den Reihen von Schwarz-Gelb.

Wer profitiert besonders davon, dass er seine Nebeneinkünfte nicht auf Euro und Cent offenlegen muss? Hier die Liste mit den Spitzenverdienern im Parlament.


STERN und FOCUS berichten über abgeordnetenwatch.de-Recherchen
Warum berät der frühere Wirtschaftsminister Michael Glos eine Briefkastenfirma, deren Hintermänner er nicht kennt? Es ist ein dubioser Fall um einen der Topverdiener im Bundestag, hier der STERN dazu:
Hintermänner unbekannt: Beratertätigkeit von Ex-Minister Glos wirft Fragen auf...

Der Gesundheitspolitiker Jens Spahn verdiente jahrelang über ein diskretes Firmenkonstrukt heimlich an intensiver Lobbyarbeit für die Gesundheitsindustrie mit.
Er ist an Lobbyfirma beteiligt...

Petition | Endlich ein unwiderruflicher Freispruch für Pinar Selek! | Change.org

Auch nach dem dritten Freispruch vom Februar 2011 muss die türkische Menschenrechtlerin, Soziologin und Schriftstellerin Pinar Selek in der Türkei weiter eine Verurteilung zu lebenslanger Haft wegen Terrorismus fürchten. Am 13. Dezember 2012 wird vor dem „Gericht für schwere Straftaten“ in Istanbul erneut verhandelt werden.

Skandalöses Vorgehen im Prozess gegen Pinar Selek:
Gericht beschließt Freispruch aufzuheben und Verfahren neu aufzurollen.
Wir fordern: Sofortige Einstellung des Verfahrens
Unwiderrufbarer Freispruch für Pinar Selek!
Petition hier unterschreiben...
Am 22.11.2012 hat das Gericht in Istanbul entschieden, das Verfahren gegen Pinar Selek neu aufzurollen und den im Februar 2011 dritten ergangenen Freispruch aufzuheben. Dieser Freispruch, hätte noch von einer höheren Instanz bestätigt werden müssen. Der Staatsanwalt legte jedoch Rechtsmittel ein, so dass das ganze Verfahren von vorne begann.
Das Verfahren gegen Pinar Selek, Soziologin, Menschrechtsaktivistin und Feministin zieht sich bereits mehr als 14 Jahre hin.
1998 wurde sie verhaftet und war 2 ½ Jahre inhaftiert. Sie wurde in der Haft gefoltert. Ihr wurde vorgeworfen, an einem Bombenanschlag auf den Gewürzbasar in Istanbul im Auftrag der PKK beteiligt gewesen zu sein. Untersuchungen haben ergeben, dass es sich bei der Gasexplosion um einen Unfall gehandelt hat. Pinar Selek wurde darauf hin drei Mal freigesprochen.
Der Fortgangs des Verfahrens gegen Pinar Selek - trotz der erfolgten Freisprüche, zeigt dass von einem politisch motivierten Vorgehen auszugehen ist. Sie ist Zielscheibe einer verbissenen Politik und Kriminalisierung geworden, mit der versucht wird, sie zu zerstören und zum Schweigen zu bringen. Zur Zeit lebt sie im Exil, da sie weiterhin mit einer Verurteilung zu lebenslanger Haft wegen 'Terrorismus' rechnen muss.
Am 13. Dezember 2012 wird vor dem „Gericht für schwere Straftaten“ in Istanbul erneut verhandelt werden.

Empfänger:
Sadullah Ergin, Türkischer Justizminister

Minister of Justice
Mr. Sadullah Ergin
Ministry of Justice
Adalet Bakanligi
06659 Ankara,
Turkey
Fax: + 90 312 414 62 26

Sehr geehrter Herr Justizminister Ergin,

Unwiderrufbaren Freispruch für Pinar Selek!

Auch nach dem dritten Freispruch vom Februar 2011 muss die türkische Menschenrechtlerin, Soziologin und Schriftstellerin Pinar Selek in der Türkei weiter eine Verurteilung zu lebenslanger...

Deutsche Fliege

Klickt man bei Google auf die „News“ und dann auf die Meldungen 

„Deutschland“ sieht man nach all den Katastrophennachrichten auch mal was Positives – Biologisches.

Literatur: "Mafia-Land" Deutschland

„Mafia im Staat. Deutschland fällt unter die Räuber.“

Das erkannte der Verfasser des Buches - Hans Leyendecker
bereits 1994!

Erscheinungsdatum: 02.01.1994

Auch Jürgen Roth beschrieb unser Täuschland in seinem Buch

„Mafialand Deutschland“ 

vor zwei Jahren!

Erscheinungstermin: 12. Juli 2010

Deutschland = Täuschland

Mittwoch, 12. Dezember 2012

Großrazzia und Haftbefehle

Steuerbetrug bei Deutscher Bank?

Gegen 9:15 Uhr tauchen Reisebusse und mehr als 20 Mannschaftswagen vor den Zwillingstürmen der Deutschen Bank auf. Dutzende Beamte des BKA, von Steuerfahndung und Staatsanwaltschaft, stürmen in den Hauptsitz von Deutschlands größter Bank: Eine Großrazzia ist in vollem Gang, abgesichert durch acht mit Pistolen bewaffneten Polizisten im Eingangsbereich. Es geht um Geldwäsche und Steuerbetrug.

11. Dezember 2012 18:05 

Apotheken-Lobbyist soll Ministerium ausspioniert haben

Die Apotheker gelten als eine der einflussreichsten Lobby-Organisationen in der Hauptstadt. 

Jetzt ermittelt die Staatsanwaltscheft.

Die Berliner Republik steht vor ihrem bisher größten Lobby-Skandal: Ein Interessenvertreter der Apothekerschaft 
soll sich jahrelang geheime Unterlagen aus dem Gesundheitsministerium beschafft haben. 
Nach SZ-Informationen geht es dabei auch um E-Mails von FDP-Chef Rösler und Gesundheitsminister Bahr.

Deutsche Sprache - schwere Sprache

Wie wichtig das Erlernen der deutschen Sprache und Schrift ist, zeigen uns nicht nur die eigenen Erfahrungen von Migranten.

sondern auch Deren Kommunikations-Problematik mit der deutschen Park-Kultur:

Hamburg: Drittklässler auf dem Stand von Erstklässlern

Es ist ein Dokument der Verzweiflung: Die Schulleiter der 14 staatlichen Schulen in Wilhelmsburg und auf der Veddel schlagen in einem sechsseitigen Brief an Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) Alarm. »An unseren Schulstandorten kommt es zu einer nicht mehr hinnehmbaren Häufung von Problemlagen«, heißt es in dem Brief, der der »Welt« vorliegt. Die Pädagogen der tiefliegenden Elbinseln warnen passend vor einem »Deichbruch« und melden eine »Überlastungsanzeige« für alle Mitarbeiter an. »Die Grenzen der Belastbarkeit sind erreicht«, schreiben die Schulleiter. Ausgangspunkt der Klage sind die Schülerleistungen, die sich trotz aller Bemühungen nicht verbessert hätten. »Die durchschnittlichen Leistungen der Schüler in den Schulen der Elbinseln liegen unter dem Schnitt aller Hamburger Schulen«, heißt es in dem Brief. Dann wird es konkret: Viele Grundschüler lägen in den Kompetenzbereichen »etwa zwei Jahre hinter dem Schnitt« aller Hamburger Schüler.

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Lebensversicherungen: Schäuble will Härten abfedern

Millionen Menschen in Deutschland sind verunsichert: Sie glauben, dass die Bundesregierung sich mehr Sorgen um die wirtschaftliche Zukunft der Lebensversicherer macht als um ihre. Erst im November hatte der Bundestag eine Entlastung der Lebensversicherer beschlossen. Das könnte Abschläge von Tausenden Euro für Versicherte bedeuten.

Nun schwenkt die Regierung ein wenig um. So sollen die Folgen für die Versicherten mit einer Härtefallregelung begrenzt werden.

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Schweden steigt aus Banken-Union aus

Großbritannien hat dadurch beim nächsten EU-Gipfel zur Bankenunion einen starken Partner erhalten. 

Beide Länder fürchten eine zu massive Einschränkung ihrer Rechte. 

Doch auch die Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich sind noch nicht überwunden. Der schwedische Finanzminister Anders Borg hat am Dienstag angekündigt, dass sein Land »auf absehbare Zeit« einer europäischen Bankenunion fernbleiben werde, so die FT. Grundsätzlich wäre Schweden auch nur bereit, wenn Länder außerhalb der Eurozone eine Garantie erhielten, dass sie bei den Abstimmungen in der zukünftigen Europäischen Bankenunion ausreichend Mitspracherecht und Schutz genießen könnten. Damit erhält Großbritannien, das von Anfang an gegen eine solche Bankenunion war, große Unterstützung. Stockholm ist immerhin das zweitgrößte Banken-Zentrum außerhalb der Eurozone

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»Vergesst das mit dem Weltuntergang«

Das Ende naht – mit Riesenschritten: Für den 21. Dezember 2012 sagen Propheten und Apokalyptiker das Ende der Welt voraus.

Ihre Warnungen stützen sie auf den alten Kalender der Maya, den sie zwar falsch deuten. Auf allen Kontinenten bereiten sich Menschen aber trotzdem auf ein drohendes Ende vor. Manche horten Lebensmittel, andere flüchten an angeblich sichere Orte. Doch nicht jeder Prophet oder Wissenschaftler teilt den Glauben an die Apokalypse. »Alles Quatsch! Vergesst das mit dem Weltuntergang«, schimpft Erich von Däniken im Schweizer Onlineportal »blick.ch« und fügt hinzu:

 »Nirgendwo in ihrem Kalender haben die Maya die Endzeit prophezeit. Das ist reine Panikmache.«

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US-Raumgleiter: X-37B in geheimer Mission im All

Das US-Militär hat erneut eine geheime Mission ins All gestartet.

Zum dritten Mal schoss die Luftwaffe am Dienstagabend eine unbemannte Raumfähre vom Typ X-37B in den Weltraum. 

Das Mini-Raumschiff, das wie eine kleine Variante der mittlerweile ausgemusterten zivilen Space Shuttles aussieht, könnte neue Möglichkeiten bei der Spionage eröffnen. Eine Trägerrakete vom Typ Atlas-V brachte das knapp neun Meter lange Gefährt vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im Bundesstaat Florida aus ins All. Der Hersteller des Raumschiffes, ein Konsortium der Rüstungskonzerne Boeing und Lockheed Martin, erklärte lediglich, die Mission der X-37B drehe sich um »Experimente im All«. Auch das Militär schwieg sich über den Zweck des Raumflugs aus.

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Globale Veränderungen und auch Erschütterungen

Putins Jahresbotschaft: »Wir treten in die Epoche globaler Veränderungen und vielleicht auch Erschütterungen«

Die nächsten Jahre werden laut Präsident Wladimir Putin Russland und der Welt Wandel bringen.

 »Wir treten in die Epoche globaler Veränderungen und vielleicht auch Erschütterungen«,

sagte er am Dienstag in seiner Jahresbotschaft an die Föderative Versammlung.

»Die nächsten Jahre werden nicht nur für uns, sondern praktisch für die ganze Welt entscheidend sein und vielleicht sogar einen Wendepunkt bedeuten«,

so der Staatschef Russlands.

Russland müsse dabei ein souveräner und einflussreicher Staat bleiben. »In der Welt des 21. Jahrhunderts muss Russland angesichts der neuen Konstellation der wirtschaftlichen und der militärischen Kräfte wie auch der Zivilisationskräfte ein souveränes und einflussreiches Land bleiben«, sagte Putin. Um »sich nicht als Nation zu verlieren und Russland zu bleiben« gelte es nicht nur, sich souverän zu entwickeln, sondern auch die nationale und geistige Identität zu bewahren.

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Terroristen oder Rebellen?

Syrien: Rebellen bilden Allianz mit Al Qaida

Die vom Westen finanzierten und mit Waffen unterstützten Aufständischen, die in Syrien gegen die Regierung des Präsidenten Assad kämpfen, haben eine strategische Allianz mit der Terrorgruppe Al Qaida gebildet. Vor diesem Hintergrund gibt es eine Petition an die US-Regierung, die Unterstützung für die syrischen Rebellen einzustellen.  Mehr...

Deutschland: Tollhaus der Finanzen

Herausgeber
Bund der Steuerzahler in Bayern e.V.

Neuer Artikel: Deutschland: Tollhaus der Finanzen (12.12.12) hier klicken

Regierung und Finanzminister wollen Ihnen weismachen, „jahrzehntelange Versäumnisse“ hätten im Nov. 2012 den BT-Beschluss erfordert mit nur einigen „hundert Millionen“ (in Wirklichkeit Milliarden!) Griechenland und Eurozone durch eine „Programmänderung“ zu   stabilisieren. Dabei handelt es sich schlicht um das 3. GR-Rettungspaket (inzwischen weit über € 400 Milliarden Rettungsmaßnahmen). Die wechselnden Bezeichnungen der GR-Dauerfinanzierung verschleiern diesen Sachverhalt. Die Begründung selbst ist eine glatte Lüge: Ursache der Euro-Finanznot ist der Unverstand der Finanzminister Steinbrück (bis 2009) und Schäuble: Sie haben die geradezu ungeheuerlichen Gefahren des Target-2-Systems bei dessen Installation (2007) und Betrieb (2007 – 2012) zuerst nicht erkannt, dann ignoriert und schließlich nicht rechtzeitig abgestellt. So sind dann blitzartig über € 700 Milliarden Forderungen der BuBa gegen die EZB aufgelaufen. Ein Horror für Deutschland! Bricht das Euro-System aus irgendeinem Grund auseinander, explodiert die Bundesbank und das Geld ist weg – und die beiden Verursacher und ihre Parteien zerreißt es ebenso! Aus diesem Grund wird jetzt parteiübergreifend gerettet auf „Teufel komm heraus“. Sie selbst, lieber Leser sollten Initiative ergreifen um dem wahnwitzigen finanzpolitischen Treiben von Schäuble und Steinbrück ein Ende zu setzen. Diese sind Verursacher und Verantwortliche für die immer tiefere Haftungsverstrickung Deutschlands und damit für die weiter fortschreitende Verschiebung von (ursprünglich nur die Hochfinanz betreffenden) Risiken auf den normalen Bürger. Wir organisieren über www.stop-esm.org Bürger, die sich zum Ziel gesetzt haben, Target-2, den ESM und die wahnwitzige Euro-Rettungspolitik von Gouverneur Schäuble zu stoppen. Jeder einzelne  Zeichner von www.stop-esm.org wird dringend gebeten  neue Zeichner/Mitglieder unserer Bewegung hinzuzugewinnen, damit diese Plattform des Widerstandes gegen Rettungswahn und Eurokrakie fortlaufend ausgebaut und verstärkt wird. Bitte verteilen Sie den verlinkten Artikel „Deutschland: Tollhaus der Finanzen“  weiträumig unter Ihren Bekannten und Freunden. Wir danken recht herzlich für die bisherige Unterstützung, die Leserzuschriften und die zwischenzeitlich eingegangenen Spenden.

Zeichnen Sie hier:  www.stop-esm.org

Impressum Herausgeber Bund der Steuerzahler in Bayern e.V. Nymphenburgerstrasse 118 80636 München Telefon +49 (0) 89 / 126008 - 0 Telefax +49 (0) 89 / 126008 - 27 Email info@steuerzahler-bayern.de http://www.steuerzahler-bayern.de Technische Betreuung durch: Beratung & Design Inh. Andreas Golling Email: andreas@golling.de Internet: www.beratung-design.de